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Verbrecher gesucht

Karl Kraus

"Mit der autoritren Gewalt wird die Justiz verschwinden. Das wird ein groer Gewinn sein - ein Gewinn von wahrhaft unberechenbarem Wert. Wenn man die Geschichte erforscht, nicht in den gereinigten Ausgaben, die fr Volksschulen und Gymnasien veranstaltet sind, sondern in den echten Quellen aus der jeweiligen Zeit, dann wird man vllig von Ekel erfllt, nicht wegen der Taten der Verbrecher, sondern wegen der Strafen, die die Guten auferlegt haben; und eine Gemeinschaft wird unendlich mehr durch das gewohnheitsmige Verhngen von Strafen verroht, als durch das gelegentliche Vorkommen von Verbrechen. Daraus ergibt sich von selbst, da, je mehr Strafen verhngt werden, umso mehr Verbrechen hervorgerufen werden, und die meisten Gesetzgebungen unserer Zeit haben dies durchaus erkannt und es sich zur Aufgabe gemacht, die Strafen, soweit sie es fr angngig hielten, einzuschrnken. berall, wo sie wirklich eingeschrnkt wurden, waren die Ergebnisse uerst gut. Je weniger Strafe, umso weniger Verbrechen. Wenn es berhaupt keine Strafe mehr gibt, hrt das Verbrechen entweder auf, oder, falls es noch vorkommt, wird es als eine sehr bedauerliche Form des Wahnsinns, die durch Pflege und Gte zu heilen ist, von rzten behandelt werden."

Das sind Worte Oscar Wildes. Aber der Gegenwartsstaat kann dem Ideal des Denkers nicht pltzlich reifen. Er kann die Hlfte seiner Strafparagraphen, nicht alle streichen. Eine spontane Freigabe des Diebstahls und Raubes in einer vom Eigentum besessenen Gesellschaft wre fast so unheilvoll, wie der Schutz, den ihr die Holzinger, Feigl und deren schsische Blutsverwandten angedeihen lassen. Die sofort durchfhrbare Reform mte sich mit einer Schiebung von Rechtsgtern begngen, mit der Milderung und Individualisierung der Strafen, und vor allem mit der Sicherung, da der Staat nicht Verbrecher erzeuge. Gerade diese erweist sich in sterreich immer wnschenswerter. Denn nirgends ist der Glaube an den Selbstzweck der staatlichen Gewalten so festgewurzelt wie hier, wo noch immer das Publikum als eine zur Bedienung der Beamtenschaft bestimmte Einrichtung oder als eine lstige Begleiterscheinung, ohne die sich's leichter amtieren liee, aufgefat wird. Eine Amtshandlung ist hierzulande etwas, in das man sich einmischt. Es entspricht dem allgemeinen Wesen sterreichischer Amtlichkeit, da es unserer Justiz nicht so sehr darauf ankommt, Verbrechen zu verhindern, als sie zu strafen. Die Polizei erzeugt Verbrechen im eigenen Wirkungskreis. An zwei krassen Fllen - ich glaube, innerhalb einer Woche - ist dies krzlich klar geworden. Der eine ist in einer Zuschrift der Arbeiter-Zeitung behandelt, in der die Frage gestellt wird: "Wenn der Sicherheitspolizei bereits fnf Monate vor Anfertigung, respektive vor der Ausgabe der Hundertkronenfalsifikate durch Liebel die Tatsache bekannt war, da die Brder Liebel sich mit der Absicht tragen und im Begriffe sind, ein Verbrechen zu begehen, worauf nach sterreichischem Gesetz lebenslnglicher Kerker steht, warum hat dann die sogenannte Sicherheitspolizei nicht frher eingegriffen?" Durch eine einfache Vorladung des Verdchtigen, durch einen Vorhalt der Mitteilungen des Angebers wre, meint der Einsender, Liebel ein- fr allemal kuriert gewesen, der Staat wre vor einem umfangreichen Gerichtsverfahren bewahrt geblieben und die Mitbrger wren vor dem zu erwartenden Schaden im Voraus geschtzt worden. Es sei nicht ntig gewesen, "vier Familien zuschauend ins Verderben rennen zu lassen und dann erst einzugreifen, wenn neben dem hohen Schandlohn fr den Vertrauensmann auch der Schandlohn fr den sicherheitspolizeilichen Schlachtenlenker zu erwarten war: ein Orden oder eine Anerkennung der auerordentlichen Verdienste in anderer Form, worauf Herr Stukart ebenso versessen ist wie der Konfident auf die Prmie." Es gehe nicht an, beabsichtigte Verbrechen "auslaufen" zu lassen, nur um dann auf Erfolge hinweisen zu knnen.

1 des Strafgesetzes sagt, da "zu einem Verbrechen bser Vorsatz erfordert" wird. Aber der 1 der Reklameordnung des Wiener Sicherheitsbureaus braucht zu einem bsen Vorsatz ein Verbrechen. In der Tat, da die Tat verhindert werden konnte, hatte sich der Banknotenflscher blo des bsen Vorsatzes schuldig gemacht. In keinem Paragraphen des Strafgesetzes ist von der Strafbarkeit des bsen Vorsatzes, in 8 blo von der Strafbarkeit des Versuchs einer beltat die Rede. "Insolange sich die strafgesetzwidrige Absicht nicht in einer Handlung objektiviert, kann von strafbarem Versuche keine Rede sein" - so hat das hchste Gericht wiederholt entschieden. Ich kann straflos die Absicht uern, einen Diebstahl zu begehen. Eine behrdliche Warnung wird wahrscheinlich hinreichen, mich an der Ausfhrung dieser Absicht zu hindern. Aber zugegeben, der bse Vorsatz des Banknotenflschers wre an sich strafbar. So wre er doch nicht so schwer bestraft worden wie die Tat, zu der man ihn "ausreifen" lie und durch die wirklich nur Herrn Stukart ein Nutzen erwachsen ist. Dieser praktische Kriminalist, dem selbst eine Lcke im Gesetz ein offenes Knopfloch bedeuten knnte, scheint tatschlich die berfhrung eines Verbrechers als persnliche Angelegenheit zu betrachten und sie weniger "im Hinblick auf die ffentliche Sicherheit" als im Hinblick auf den Franz Josephs-Orden zu besorgen. Acht Monate mute der angeklagte Flscher in Untersuchungshaft sitzen, damit der Liebling des Extrablatts und Chef des Sicherheitsbureaus in offener Gerichtsverhandlung mit seinem "Material" glnzen knne, das jenen sofort zum Gestndnis bewogen htte, wenn es dem Gericht frher vorgelegen wre.

Die Methode, die Ahndung eines Verbrechens fr ersprielicher zu halten als da keines geschehe, ist auch in dem Proze wegen des Diebstahls im Palais Henckel-Donnersmarck enthllt worden. Die Geschwornen sprachen einen gestndigen Dieb frei, weil ihn die Polizei auerdem zum Verleumder gemacht hatte. Ich preise auch hier nicht das heilsame Korrektiv der Amtlichkeit, als das man die Geschwornenjustiz noch immer auffat. Ich beklage die Ungerechtigkeit der Milde, die aus dem Unrecht der Verfolgungswut entsteht. "Stift wurde zur Polizei vorgeladen und gestand beim zweiten Verhr den Diebstahl zu, fgte aber bei, da er im Einverstndnis mit dem Diener Johann S. des Grafen gehandelt habe. Beide htten die Tat verabredet und S. ihm in der Nacht zum 21. Dezember die Eingangstr zur Wohnung des Grafen geffnet. Einige Tage spter gab Stift an, S. habe von dem Diebstahl nichts gewut und er habe ihn ungerecht als Mittter beschuldigt. Bei dieser Angabe blieb Stift auch in der landesgerichtlichen Untersuchung ... In der Verhandlung bekannte sich der Angeklagte des Diebstahls schuldig und gab an, er habe den Diener S. nur deshalb als Mittter genannt, weil der Polizeikommissr beim ersten Verhr sagte, er knne den Einbruch nicht allein verbt haben, ein Bediensteter des Grafen msse mit ihm einverstanden gewesen sein." Der Prsident zum Polizeikommissr: Der Angeklagte sagt, sie seien in ihn gedrungen und haben ihm sogar die Enthaftung in Aussicht gestellt, wenn er seinen Komplizen nenne. - Zeuge: Ich habe nur gesagt, er kann eher frei werden, wenn er ein volles Gestndnis ablegt. Prsident: Das war etwas weit gegangen, denn ber die Enthaftung in solchen Fllen hat nicht die Polizei zu entscheiden. - Der Verteidiger, der den Fall Liebel wohl schon vergessen hatte, fhrte aus: "Whrend sonst die Polizei Verbrechen, die begangen wurden, aufzuspren und die Begehung von Verbrechen zu verhindern sucht, ist in diesem Falle ein nichtbegangenes Verbrechen konstruiert und der Angeklagte zur Begehung eines neuen Verbrechens gezwungen worden." Soweit er den einzelnen Kommissr traf, war der Vorwurf gewi ungerecht. Er sollte blo dem System gelten. Nicht jeder Polizeibeamte ist ein Reklamejger, und der Mann, in dessen Protokoll ein Unschuldiger zum Dieb und ein Dieb zum Verleumder wurde, hat nichts Schlimmeres getan, als was die meisten Kollegen tun wrden. Nicht immer bringen sie den Dienst ihrer Person, oft genug ihre Person dem Dienst zum Opfer. Aber dem Dienst frommt solches Opfer nicht. Mdegehetzt - von 8 Uhr frh bis 8 Uhr abends hatte jener Kommissr nichts gegessen, bis 11 Uhr amtiert - wollen sie zu einem Ende kommen. Schbig genug dankt das System seinen Dienern, schlecht lohnt der Staat jenen, die sich von ihm mibrauchen lassen.




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