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Nutzungsbedingungen
Fassung vom: 01.12.2006
Nutzungsbedingungen für die Online-Präsenz unter den URL-Adressen
www.Balladen.de,
www.Balladen.com,
www.Aphorismen.net
Präambel
Die auf der Online-Präsenz bereitgehaltenen Inhalte und Informationen dienen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist oder sich aus der Natur des
Online-Angebotes ein anderes ergibt, ausschließlich Informationszwecken.
Alle Inhalte und Informationen einschließlich korrespondierender (unentgeltlicher) Service-Leistungen werden auf der Grundlage der folgenden Nutzungsbedingungen bereitgehalten bzw. erbracht.
Die Balladen.de möchte allen Nutzern die Möglichkeit bieten, einem freien Austausch von Meinungen und Informationen nachzugehen, wobei jeder für seinen Beitrag - gleich in welcher Form -
ausschließlich selbst verantwortlich ist.
§ 1 Anbieterkennzeichnung
Anbieter und Verantwortlicher der unter den URL-Adressen
www.Balladen.de,
www.Balladen.com,
www.Aphorismen.net
abrufbaren Inhalte und Informationen ist
Carmen Wingenbach, In der Lößbörde 1, 50859 Köln, Tel: +49 221 6601917 ,
Email: Post  (im Folgenden: Balladen.de)
§ 2 Datenschutz
(1) Der Nutzer ist sich darüber bewusst und stimmt damit über ein, dass Balladen.de im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzrechtes persönliche Daten und Informationen in elektronischer Form erhebt, verarbeitet und zu eigenen Zwecken nutzt
(siehe Datenschutzhinweis).
(2) Soweit durch Gesetz nicht etwas anderes bestimmt und/oder erlaubt ist, erfolgt eine Weitergabe an Dritte nur dann, wenn der Nutzer auf die Weitergabe hingewiesen wird und in die Weitergabe seiner Daten einwilligt.
(3) Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die mit der Nutzung des Informationsangebotes von Balladen.de anfallenden Informationen und Daten von Balladen.de im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mitgeloggt und verarbeitet werden.
(4) Der Nutzer erklärt sein Einverständnis zur Kontrolle der von ihm in das Informationsangebot eingestellten Informationen, Inhalte und Links durch Balladen.de, ohne dass Balladen.de dadurch zur Kontrolle verpflichtet wäre.
(5) Die Vertraulichkeit der über das Informationsangebot von Balladen.de gemachten Äußerungen kann nicht gewährleistet werden, da es sich beim Medium Internet über ein nicht geschlossenes Netzwerk handelt.
§ 3 Distanzierung / Disclaimer
(1) Sofern Informationen, Inhalte, Waren und/oder Dienstleistungen im Informationsangebot von Balladen.de nicht ausdrücklich als von ihr stammend bezeichnet werden, wird jegliche Verantwortlichkeit für diese Inhalte einschließlich deren Richtig-, Vollständig-, Verfügbar- und Nutzbarkeit sowie Aktualität ausgeschlossen.
(2) Balladen.de distanziert sich ausdrücklich von allen rechtswidrigen, d.h. insbesondere beleidigenden, entwürdigenden, extremistischen, pornographischen, sexistischen, obszönen, jugendgefährdenden, gewaltverherrlichenden oder anderweitig rechtsverletzenden Inhalten.
(3) Der Besucher, der externe, über das Informationsangebot von Balladen.de erreichbare Informationen, Inhalte, Waren und/oder Dienstleistungen aufruft, ist sich darüber bewusst, dass dies ausschließlich auf seine Verantwortung erfolgt.
(4) Balladen.de bemüht sich im Rahmen des Möglichen, die eingebundenen Inhalte / Links zu sichten; für Modifikationen nach Verlinkung sowie alle sonstigen über die angelinkten Inhalte abrufbaren Informationen, weiterführenden Hyperlinks, Dienstleistungen und Waren wird keinerlei Gewähr übernommen.
(5) Balladen.de hat das Recht, rechtswidrige Inhalte und Links jederzeit ohne Angaben von Gründen entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu speichern, zu löschen oder zu sperren sowie die persönlichen Daten des Nutzers im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben an behördliche Stellen oder sonstige berechtigte Dritte weiterzugeben.
§ 4 Einbeziehung der Nutzungsbedingungen
Die vorliegenden Bestimmungen gelten für jede Art der Nutzung der auf der Online-Präsenz angebotenen Leistungen und Inhalte, ohne dass auf diese vor der Nutzung eines einzelnen Dienstes bzw. Angebotes nochmals ausdrücklich hingewiesen werden muss.
§ 5 Hausrecht
Balladen.de übt im Rahmen ihres Informationsangebotes das Hausrecht aus und kann Nutzer, Inhalte oder Links jederzeit von der Teilnahme ausschließen, um die Funktionsfähigkeit des Angebotes oder die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben sicherzustellen.
§ 6 Mitgliedschaft (Registrierung) auf der Balladen.de zur Teilnahme am Forum
(1) Teilnahmeberechtigt sind natürliche Personen über 18 Jahren, die als solche registriert und akzeptiert sind. Minderjährige dürfen nur dann teilnehmen, wenn ihre gesetzlichen Vertreter zuvor in die Nutzung eingewilligt haben.
(2) Die Zulassung ist kostenlos, ohne dass ein Anspruch auf Zulassung besteht. Balladen.de behält sich das Recht vor, die Zulassung / Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
(3) Jeder registrierte Benutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte und Links selbst verantwortlich. Wird Balladen.de durch einen berechtigten Dritten wegen der Inhalte und/oder Links in Anspruch genommen, so steht Balladen.de gegenüber dem Benutzer ein Freistellungsanspruch im Verhältnis zum Dritten zu, der auch die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung umfasst.
§ 7 Schutzrechte
(1) Die online gestellten Inhalte und Informationen sowie Angebote und Dienstleistungen dürfen durch Dritte nicht verändert, verkauft, angezeigt, reproduziert, verbreitet oder sonst veröffentlicht werden, sofern das Gegenteil nicht ausdrücklich von Balladen.de erlaubt wird. Soweit nicht ein anderes ausdrücklich angegeben ist, unterliegen alle Inhalte und Informationen unabhängig von Ihrer Datenqualität dem Urheberrecht von Balladen.de.
(2) Die Erstellung von Kopien ist nur in den Grenzen des Urheberrechtsgesetzes (§ 53 UrhG) erlaubt. Dem Nutzer ist bewusst, dass die unerlaubte Veröffentlichung und/oder Verwertung von geschützten Informationen zivil- und strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann.
(3) Sofern der Nutzer Informationen, Inhalte oder Links im Informationsangebot von Balladen.de einstellt, überträgt er Balladen.de im Rahmen seiner Berechtigung ein unbeschränktes, nichtexklusives Nutzungs- und Verwertungsrecht für die Online-Präsenz. Dieses Recht umfasst auch und insbesondere das Recht zur Kürzung von Beiträgen.
(4) Der Nutzer hat gegenüber Balladen.de keinen Anspruch auf Bereithaltung oder Löschung der von ihm eingestellten Informationen. Dies gilt auch für Informationen und persönliche Daten, die im Rahmen der gesetzlichen Grenzen im Tätigkeitsbereich von Balladen.de bei der Nutzung erhoben, gespeichert oder verarbeitet werden.
(5) Dem Nutzer ist es im Besonderen untersagt, im Informationsangebot von Balladen.de zum Einsatz kommende Software zu dekompilieren, abzuändern, zu übersetzen, entassemblieren, derivative Programme zu entwickeln, einem Reverse Engineering zu unterziehen, eine sonstige Abänderung oder Vervielfältigung, selbst oder durch Dritte vorzunehmen. Auch ist es untersagt, den html-Code sowie sonstige Applets oder Plug-Ins in fremde Angebote zu integrieren (insbesondere in Form des Framings).
§ 8 Pflichten des Nutzers
(1) In Kenntnis, dass die Nutzung des Informationsangebotes von Balladen.de auf eigene Gefahr erfolgt, versichert der Nutzer, alle gesetzlichen nationalen und internationalen Gesetze, Richtlinien, Verträge bzw. Übereinkommen sowie die vorliegenden Nutzungsbedingungen bei der Inanspruchnahme des Informationsangebotes von Balladen.de einzuhalten. Dazu zählt im Besonderen
- es zu unterlassen, beleidigende, entwürdigende, extremistische, pornographische, sexistische, obszöne, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende oder anderweitig rechtsverletzende Informationen, Inhalte und Links in das Informationsangebot von Balladen.de einzustellen oder sonst wie über dieses zugänglich zu machen oder zu verbreiten;
- es zu unterlassen, urheberrechtlich geschützte Werke gleich welcher Art ohne Erlaubnis des Rechteinhabers über das Informationsangebot von Balladen.de zugänglich zu machen, zu verbreiten oder sonst wie zu nutzen;
- bei der zulässigen Nutzung fremder Informationen, Inhalte oder Links, die dem Urheberrecht unterliegen, Urheber-, Kennzeichen- oder Quellenvermerke deutlich und leicht erkennbar anzugeben;
- die Einhaltung der sogenannten "Netiquette" für die Nutzung von elektronischen Netzwerken und die darin erfolgende Kommunikation.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, jedwede Störungen des Informationsangebotes von Balladen.de zu unterlassen. Gleiches gilt für alle Handlungen gegenüber anderen Nutzern des Informationsangebotes von Balladen.de.
(3) Der Nutzer ist dazu verpflichtet, alle geeigneten Datensicherungsmaßnahmen zu treffen, um sich vor Datenverlusten und Virenbefall zu schützen.
(4) Die unaufgeforderte Kontaktaufnahme per Email (sogenannte Spam- oder Junk-Mail) mit anderen Nutzer oder Community-Mitgliedern sowie die Versendung sogenannter Ketten- oder Pyramidenbriefe ist ausdrücklich untersagt.
(5) Werden das Informationsangebot oder sonstige Dienste und Leistungen aus dem Tätigkeitsbereich von Balladen.de zu kommerziellen Zwecken (insbesondere im Rahmen der Bewerbung von Waren und/oder Dienstleistungen) benutzt, behält sich Balladen.de das Recht vor, diese Nutzung gemäß der jeweils gültigen Anzeigenpreisliste zu berechnen.
§ 9 Haftung
(1) Eine Haftung für die Richtig-, Vollständig-, Verfügbar- und Nutzbarkeit sowie Aktualität der im Informationsangebot von Balladen.de abrufbaren Inhalte, Informationen, Software und sonstigen Dateien wird ausdrücklich ausgeschlossen.
(2) Eine Haftung scheidet insbesondere auch für Schäden aus
- die durch Ausfälle, Unterbrechungen oder Störungen der technischen Anlagen des Nutzers oder seines Access-Providers entstehen;
- die auf ein fehlerhaftes Arbeiten der Soft- oder Hardware des Nutzers oder auf Computer-Viren zurückgehen;
- wegen der nicht vollständigen, verspäteten oder sonst nicht ordnungsgemäßen Übermittlung von Daten aufgrund von Ausfällen,
Unterbrechungen oder Störungen des Telefonnetzes, des Internets, von Servern oder anderen Kommunikationssystemen von Netzbetreibern oder der technischen Anlagen von Balladen.de;
- die auf die Nichterreichbar- oder Nichtzugänglichkeit des im oder über das Informationsangebot von Balladen.de abrufbaren Informationen, Inhalte sowie Angebote und Dienste zurückzuführen sind;
- aufgrund der unbefugten Verwendung nutzerspezifischer Informationen (etwa Passwörtern), soweit dies nicht vom Nutzer aufgrund Kenntnis oder Verdacht Balladen.de unverzüglich angezeigt wurde;
- die auf falsche Angaben des Nutzers gegenüber Balladen.de zurückzuführen sind.
(3) Bei Schäden, die durch höhere Gewalt - wie etwa wegen Krieg, Aufruhr, Naturkatastrophen, Streik, Verkehrsstörung, Virenbefall, behördliche Anordnung - oder sonstige nicht von Balladen.de zu vertretende Vorkommnisse eintreten, entfällt ebenfalls jegliche Haftung. Gleiches gilt für Datenverluste sowie alle übrigen Folgeschäden.
§ 10 Änderungen / Einstellung
(1) Balladen.de behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit zu überprüfen, zu aktualisieren und zu ändern. Dies gilt im Besonderen, soweit Gesetze oder eine geänderte Rechtsprechung dies erfordern.
(2) Balladen.de kann sein Informationsangebot einschließlich aller Service-Leistungen jederzeit ganz oder teilweise einstellen, ohne dass es der Benachrichtigung von Nutzern oder Community-Mitgliedern bedarf.
§ 11 Abschlussbestimmungen
(1) Im Rahmen der Nutzung der Online-Präsenz von Balladen.de gilt deutsches Recht. Das Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) findet keine Anwendung.
(2) Gegenüber kaufmännischen Nutzern gilt der Gerichtsstand Köln als vereinbart.
(3) Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Nutzungsbedingungen unwirksam, unvollständig oder ergänzungsbedürftig sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen.
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